Die Widerspruchsmarke «UBER» setzt sich gegen die Wort-Bildmarke «uberall (fig.)» durch
Die Widerspruchsmarke «UBER» setzt sich gegen die Wort-Bildmarke «uberall (fig.)» durch
Die Widerspruchsmarke «UBER» setzt sich gegen die Wort-Bildmarke «uberall (fig.)» durch
I. Ausgangslage
Am 2. Dezember 2016 hinterlegte die deutsche uberall GmbH (nachfolgend uberall) die Schweizer Wortbildmarke Nr. 700'732 «uberall (fig.)», deren Eintragung am 4. April 2017 auf Swissreg für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42 publiziert wurde.
Am 7. Januar 2013 hatte die US-amerikanische Uber Technologies Inc. (nachfolgend Uber) die Schweizer Wortmarke Nr. 646'087 «UBER» hinterlegt, deren Eintragung am 12. Juli 2013 im Swissreg publiziert worden ist für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 39 und 42. Gestützt auf ihre ältere Marke «UBER» erhob die Uber am 3. Juli 2017 Widerspruch gegen die Marke der uberall GmbH. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2017 hiess das IGE diesen Widerspruch bezüglich der Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 im Wesentlichen wegen Identität der Produkte sowie Zeichenähnlichkeit mit der Widerspruchsmarke gut. Für die Dienstleistungen der Klasse 35 liege demgegenüber keine ausreichende Gleichartigkeit vor, was diesbezüglich zur Abweisung des Widerspruchs führte. Gegen diesen...
Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.