Die Widerspruchsmarke «Polospieler (fig.)» setzt sich gegen «USA.POLO.SPORT.COMPANY Since 1870 (fig.)» wegen Verwechslungsgefahr durch
Die Widerspruchsmarke «Polospieler (fig.)» setzt sich gegen «USA.POLO.SPORT.COMPANY Since 1870 (fig.)» wegen Verwechslungsgefahr durch
Rechtsprechung
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «Polospieler (fig.)» setzt sich gegen «USA.POLO.SPORT.COMPANY Since 1870 (fig.)» wegen Verwechslungsgefahr durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)
Am 14. August 2018 publizierte das IGE die Wort-/Bildmarke CH 719'873 «USA.POLO.SPORT.COMPANY Since 1870 (fig.)» für die Unimoda SA, Genf, mit folgendem Aussehen
im Swissreg mit Beanspruchung diverser Waren (u.a. Brillen etc. der Klasse 9; Lederwaren der Klasse 18; Textilwaren der Klasse 24 sowie Kleidungsprodukte der Klasse 25), alle mit Ursprung in den USA. Mit Datum vom 14. November 2018 erhob die Unites States Polo Association gegen obiges Zeichen Widerspruch unter Bezugnahme auf ihre Schweizer Bildmarke CH 549'709 «Polospieler (fig.)»
und Beanspruchung diverser Lederwaren der Klasse 18 sowie diverser Bekleidungsgegenstände der Klasse 25. Mit Verfügung vom 12. November 2019 hiess das IGE den Widerspruch gut mit Blick auf einen Teil der durch das angefochtene Zeichen beanspruchten Waren, darunter neben solchen der Klassen 9...
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