Die Widerspruchsmarke «Hero (fig.)» setzt sich für den Grossteil der beanspruchten Waren gegen das Zeichen «Heera (fig.)» durch
Die Widerspruchsmarke «Hero (fig.)» setzt sich für den Grossteil der beanspruchten Waren gegen das Zeichen «Heera (fig.)» durch
Rechtsprechung
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «Hero (fig.)» setzt sich für den Grossteil der beanspruchten Waren gegen das Zeichen «Heera (fig.)» durch
I. Ausgangslage
Vorbemerkung: Untenstehend werden die inhaltlich nicht interessierenden Verfahrenselemente bezüglich weiterer Marken auf Seite beider Parteien nicht aufgegriffen.
Am 21. Januar 2016 wurde für die englische P&B (Foods) Limited (nachfolgend Bf) (u.a.) folgende Schweizer Wort-/Bildmarke CH 683'142 «Heera (fig.)» für diverse Produkte der Klassen 2, 3, 29, 30, 31 und 32 im Swissreg publiziert:
Gegen diese Marke erhob die schweizerische Hero AG am 20. April 2016 hinsichtlich der Klassen 29 – 32 Widerspruch wegen Verwechslungsgefahr (u.a.) bezüglich ihrer Wort-/Bildmarke CH 665'999 «Hero fig.», welche Waren der Klassen 5, 29 und 30 beansprucht und sich wie folgt präsentiert:
Mit Verfügung vom 28. Februar 2018 hiess das IGE den Widerspruch gut, im Wesentlichen mit der Begründung, die Widerspruchsmarke weise einen normalen Schutzumfang auf; es bestehe Gleichartigkeit sowie teilweise Identität betr. sämtliche...
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