Die Widerspruchsmarke «Happy-Cola» für «confiserie» setzt sich gegen das Zeichen «Happy Cola (fig.)» für Getränke nicht durch
Die Widerspruchsmarke «Happy-Cola» für «confiserie» setzt sich gegen das Zeichen «Happy Cola (fig.)» für Getränke nicht durch
Die Widerspruchsmarke «Happy-Cola» für «confiserie» setzt sich gegen das Zeichen «Happy Cola (fig.)» für Getränke nicht durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)
Am 26. April 2019 publizierte das IGE die Schweizer Marke «Happy Cola (fig.)» für die Coop-Gruppe Genossenschaft, Basel, im Swissreg, die sich wie folgt präsentiert
und diverse Trinkprodukte der Klasse 32 schweizerischer Herkunft beansprucht. Gegen dieses Zeichen erhob die luxemburgische Rigo Trading S.A. gestützt auf ihre internationale Registrierung Nr. 730'486 «Happy-Cola» mit Beanspruchung von «confiserie» der Klasse 30 Widerspruch. Mit Verfügung vom 7. April 2020 wies das IGE den Widerspruch ab, im Wesentlichen mit der Begründung, die betroffenen Waren gehörten nicht demselben Markt an und stünden sich auch funktional nicht nahe; auch hätten sie einen anderen Verwendungszweck und sie seien nicht austauschbar.
Abweisung der Beschwerde
II. Erwägungen unter dem Aspekt der Verwechslungsgefahr (Auszug / teilweise mit wörtlichem Zitat)
1. Grundsätzliches:
a) Gemäss Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG ist der Markenschutz ausgeschlossen für Zeichen,...
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