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Die Widerspruchsmarke «EQ» setzt sich für Fahrzeuge gegen «EQUART» durch

Die Widerspruchsmarke «EQ» setzt sich für Fahrzeuge gegen «EQUART» durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «EQ» setzt sich für Fahrzeuge gegen «EQUART» durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 20. Juni 2019 wurde die internationale Wortmarke Nr. 1'472'674 «EQART» der schwedischen FQ IP AB u.a. für Transportprodukte wie Autos etc. der Klasse 12 in der Gazette OMPI des marques internationales publiziert. Am 1. Oktober 2019 erhob die deutsche Daimler AG bezüglich der Produkte der Klasse 12 dagegen Widerspruch unter Bezugnahme auf ihre internationale Wortmarke Nr. 1'328'469 «EQ» für «Véhicules automobiles» der Klasse 12. Mit Entscheid vom 25. Mai 2020 wies das IGE diesen Widerspruch ab, im Wesentlichen mit folgender Begründung: Zwar bestünden gleiche oder hochgradige Gleichartigkeit der Produkte sowie eine schwache Zeichenähnlichkeit. Eine Verwechslungsgefahr fehle jedoch angesichts der nur durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke sowie aufgrund der erhöhten Aufmerksamkeit des Publikums beim Kauf von Motorfahrzeugen. Gegen diese Verfügung erhob die Daimler AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 25. Juni 2020 Beschwerde beim BVGer.

Gutheissung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt der Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)...

iusNet IP 18.02.2022

 

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