I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 24. September 2019 publizierte das IGE für die CONSAVO Treuhand AG, Zürich, die Wortmarke CH 736'256 «DOLOCAN», u.a. für Produkte aus dem Bereich der Nahrungsergänzung (Vitaminzusätze etc.) der Klasse 5 einschliesslich «Tinkturen für medizinische Zwecke». Gegen dieses Zeichen erhob die Melisana AG, Zürich, am 24. Dezember 2019 Widerspruch mit Bezug auf die erwähnten Produkte der angefochtenen Marke unter Berufung auf ihre Wortmarke CH 590'898 «DOLOCYL» und deren beanspruchte Produkte «Pharmazeutische Präparate, nämlich Analgetika» der Klasse 5. Diesen Widerspruch hiess das IGE mit Verfügung vom 21. August 2020 teilweise gut, nämlich bezüglich «Tinkturen für medizinische Zwecke». Dabei argumentierte es u.a., die fraglichen Zeichen würden durch die massgebenden Verkehrskreise zwar in erster Linie als Fantasiewörter verstanden, sie riefen jedoch aufgrund des übereinstimmenden Wortanfangs «dolo» übereinstimmende Gedankenverbindungen hervor. Gegen diesen Enscheid erhob die CONSAVO Treuhand AG am 23. September 2020 Beschwerde beim BVGer, u.a. mit dem Begehren, der Widerspruch sei vollumfänglich abzuweisen.

Gutheissung der...