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Die Widerspruchsmarke «COCO» setzt sich gegenüber der angefochtenen Marke «COCOO (fig.)» durch

Die Widerspruchsmarke «COCO» setzt sich gegenüber der angefochtenen Marke «COCOO (fig.)» durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «COCO» setzt sich gegenüber der angefochtenen Marke «COCOO (fig.)» durch

I. Ausgangslage

Mit Publikationsdatum vom 31. Oktober 2016 wurde die Schweizer Marke Nr. 694'537 «COCOO (fig.)» der Firma Huang Youhua für Waren der Klasse 14 eingetragen, die sich wie folgt präsentiert:

Gegen diese Marke erhob die Firma Chanel gestützt auf ihre für den Schutz in der Schweiz am 13. August 2004 geltend gemachte internationale Marke Nr. 363'419 «COCO» mit Bezug auf Waren der Klasse 14 mit Eingabe vom 30. Januar 2017 beim IGE Widerspruch. Mit Verfügung vom 21. Juni 2017 anerkannte das IGE diesen Widerspruch nur teilweise, nämlich für «Präsentationsschatullen für Schmuck; Furnituren (Schmuckzubehör); Strass (Edelsteinimitation); Uhren; Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Zifferblätter für Uhren; Chronografen (Uhren); elektrische Uhren; Uhrengehäuse (Taschen-/Armbanduhren); Präsentationsschatullen für Uhren» der Klasse 14. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, angesichts der sehr grossen Übereinstimmung sowohl der genannten Produkte als auch der betroffenen Zeichen sei eine Verwechslungsgefahr gegeben. Demnach erfolgte die Widerrufung...

iusNet IP 07.04.2019

 

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