Die Marke «WOLF OF WILDERNESS» führt im Vergleich zur Marke «Real Nature Pure Quality for Dogs Wilderness (fig.)» zu einer Verwechslungsgefahr
Die Marke «WOLF OF WILDERNESS» führt im Vergleich zur Marke «Real Nature Pure Quality for Dogs Wilderness (fig.)» zu einer Verwechslungsgefahr
Rechtsprechung
Markenrecht
Die Marke «WOLF OF WILDERNESS» führt im Vergleich zur Marke «Real Nature Pure Quality for Dogs Wilderness (fig.)» zu einer Verwechslungsgefahr
I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)
Die deutsche Matina GmbH ist Inhaberin der internationalen Wortmarke Nr. 1'264'166 «WOLF OF WILDERNESS», die am 10. September 2015 gestützt auf die deutsche Basiseintragung mit Prioritätsdatum vom 10. Juli 2014 für Waren der Klassen 21, 28 und 31 in der Gazette OMPI des marques internationales publiziert wurde. Gestützt auf die am 16. Januar 2014 hinterlegte und am 7. April 2014 im Swissreg publizierte Wortbildmarke CH 657'118 «Real Nature Pure Quality for Dogs Wilderness (fig.)» für Waren der Klassen 5, 28 und 31 erhob die ebenfalls deutsche MULTIFIT Tiernahrungs Gmbh teilweise Widerspruch gegen die oben erwähnte Eintragung der Matina GmbH bzw. gegen die Schutzausdehnung von deren Marke.
Mit Verfügung vom 31. Januar 2017 hiess das IGE diesen Widerspruch – unter Bezugnahme auf eine ausführliche Aufzählung der betroffenen Waren der Klassen 21, 28 und 31 – teilweise gut, im Wesentlichen mit der Begründung, «Wilderness» sei das prägende Element der Widerspruchsmarke und werde...
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