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Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut

Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 4. Oktober 2018 und 21. Februar 2019 notifizierte die OMPI dem IGE Anträge betreffend Schutzausdehnungen auf die Schweiz für IR 1'425'790 (Warenmarke) und IR 1'450'712 (Dienstleistungsmarke) der us-amerikanischen Apple Inc. mit folgendem Aussehen beider Zeichen:

Dabei beansprucht die Warenmarke diverse Produkte der Klasse 9 wie (u.a.) Tablets, Smartphones und andere Touchscreen-Geräte («logiciels informatiques») und die Dienstleistungsmarke diverse Dienstleistungen der Klassen 38, 41 und 42, wobei unter Klasse 41 u.a. Podcast-Applikationen und damit verbundene Dienstleistungen («services … programmes de podcasts …»). Mit Verfügungen vom 2. Dezember 2021 gewährte das IGE der Dienstleistungsmarke den Schutz für die Klassen 38 und 42, nicht jedoch für die Klasse 41. Gleichzeitig verweigerte es der Warenmarke den Schutz für die Klasse 9. Die Absage für die erwähnten Produkte wurde im Wesentlichen damit begründet, in diesem Bereich stellten beide Zeichen lediglich ein allgemein übliches Bildsymbol dar, weshalb...

iusNet IP 20.12.2022

 

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