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«You See Augenlaser» setzt sich gegen «EYE SEE YOU AUGENLASER (fig.)» nicht durch

«You See Augenlaser» setzt sich gegen «EYE SEE YOU AUGENLASER (fig.)» nicht durch

Rechtsprechung
Markenrecht

«You See Augenlaser» setzt sich gegen «EYE SEE YOU AUGENLASER (fig.)» nicht durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 22. November 2021 wurde für die Augenzentrum Interlaken AG, Interlaken, die Wort-Bildmarke CH 772'567 mit folgender Darstellung

und Beanspruchung von medizinischen Dienstleistungen im Bereich der Augenheilkunde (Klasse 44) im Swissreg publiziert. Gegen dieses Zeichen erhob die YOUSEEZÜRI AG, Zürich, 21. Februar 2022 Widerspruch gestützt auf ihre Wortmarke CH 719'286 «You See Augenlaser» mit Beanspruchung von medizinischen und veterinärmedizinischen Dienstleistungen, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere sowie landgarten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen der Klasse 44. Mit Entscheid vom 23. August 2022 wies das IGE den Widerspruch ab, im Wesentlichen mit folgender Begründung: Es bestehen zwar Produkteidentität und eine gewisse Zeichenähnlichkeit; jedoch entfaltet die Widerspruchsmarke nur eine geringe Kennzeichnungskraft und die massgebenden Verkehrskreise weisen einen erhöhten Aufmerksamkeitsgrad auf. Gegen diese Verfügung erhob die YOUSEEZÜRI AG am 23. September 2022 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt der Verwechslungsgefahr (Auszug /...

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