«FOCUS» setzt sich für Getränke gegen «FOCO (fig.)» durch
«FOCUS» setzt sich für Getränke gegen «FOCO (fig.)» durch
«FOCUS» setzt sich für Getränke gegen «FOCO (fig.)» durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst)
Am 21. Oktober 2021 wurde die Wort-/Bildmarke CH 771’064
für die thailändische Thai Agri Foods Public Company Ltd. mit Beanspruchung diverser Getränke der Klasse 32 im schweizerischen Markenregister eingetragen. Gegen dieses Zeichen erhob die Rivella Aktiengesellschaft, Rothrist, am 21. Februar 2022 Widerspruch unter Berufung auf ihre Wortmarke CH 741'885 «FOCUS» mit Beanspruchung diverser Getränke der Klasse 32. Mit Verfügung vom 28. Juni 2022 hiess das IGE diesen Widerspruch gut; dies im Wesentlichen wegen Produktegleichheit und analogem Sinngehalt bei nur reduzierter Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise. Gegen diesen Entscheid erhob die Thai Agri Foods Public Company Ltd. am 29. August 2022 Beschwerde beim BVGer.
Abweisung der Beschwerde
II. Erwägungen unter dem Aspekt der Verwechslungsgefahr (Auszug / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)
1. Grundsätzliches:
a) Gemäss Art. 3 Abs. 1 Bst. c i.V.m. Art. 31 Abs. 1 MSchG kann der Inhaber einer älteren Marke Widerspruch...
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