iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Rechtsprechung > Bund > Markenrecht > «designworld Fig» Ist Nicht Schutzfähig Weil Für die Betroffenen

«DesignWorld. (fig.)» ist nicht schutzfähig, weil für die betroffenen Möbel und Heimtextilien beschreibend

«DesignWorld. (fig.)» ist nicht schutzfähig, weil für die betroffenen Möbel und Heimtextilien beschreibend

Rechtsprechung
Markenrecht

«DesignWorld. (fig.)» ist nicht schutzfähig, weil für die betroffenen Möbel und Heimtextilien beschreibend

I. Ausgangslage

Am 16. Juli 2018 meldete die A.___ AG (später ersetzt durch die Vitra Collections AG, Muttenz [nachfolgend Vitra]) beim IGE das Zeichen «DesignWorld. (fig.)» an für «Möbel» (Klasse 20), «Heimtextilien» (Klasse 24) sowie «Detailhandel mit Möbeln und Heimtextilien» (Klasse 35). 

Das Zeichen präsentiert sich wie folgt:

Mit Verfügung vom 15. November 2018 verweigerte das IGE diese Eintragung. Dies hauptsächlich mit der Begründung, dass die wesentlichen Elemente des Zeichens dem Gemeingut zuzuschreiben seien, weil sie auf den Verkaufs- oder Herstellungsort der betroffenen Waren hinwiesen. Gegen diesen Entscheid erhoben die A.___ AG und die Vitra am 19. Dezember 2018 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt des Gemeingutcharakters

1. Grundsätzliches:

a) Gemäss Art. 2 Bst. a MSchG sind Zeichen des Gemeinguts vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich nicht im Verkehr als Marke für bestimmte (beanspruchte) Produkte durchgesetzt haben. (E. 2.1 erster...

iusNet IP 21.06.2020

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.