«DesignWorld. (fig.)» ist nicht schutzfähig, weil für die betroffenen Möbel und Heimtextilien beschreibend

«DesignWorld. (fig.)» ist nicht schutzfähig, weil für die betroffenen Möbel und Heimtextilien beschreibend

I. Ausgangslage

Am 16. Juli 2018 meldete die A.___ AG (später ersetzt durch die Vitra Collections AG, Muttenz [nachfolgend Vitra]) beim IGE das Zeichen «DesignWorld. (fig.)» an für «Möbel» (Klasse 20), «Heimtextilien» (Klasse 24) sowie «Detailhandel mit Möbeln und Heimtextilien» (Klasse 35). 

Das Zeichen präsentiert sich wie folgt:

Mit Verfügung vom 15. November 2018 verweigerte das IGE diese Eintragung. Dies hauptsächlich mit der Begründung, dass die wesentlichen Elemente des Zeichens dem Gemeingut zuzuschreiben seien, weil sie auf den Verkaufs- oder Herstellungsort der betroffenen Waren hinwiesen. Gegen diesen Entscheid erhoben die A.___ AG und die Vitra am 19. Dezember 2018 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

iusNet IP 21.06.2020

 

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