«CHERIE» setzt sich gegen «CHERRY.TV» sowie «CHERRYTV (fig.)» nicht durch
«CHERIE» setzt sich gegen «CHERRY.TV» sowie «CHERRYTV (fig.)» nicht durch
«CHERIE» setzt sich gegen «CHERRY.TV» sowie «CHERRYTV (fig.)» nicht durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst)
Die us-amerikanische CSME TECHNOLOGY hatte für ihre Wortmarke (IR 1'535'115) «CERRY.TV» sowie ihre Wort-/Bildmarke (IR 1'536'594)
beide mit Beanspruchung von Zurverfügungstellung einer Web-Seite für den Austausch von Fotos etc. (Klasse 42) eine Schutzausdehnung auf die Schweiz beantragt. Gegen dieses Gesuch erhob die französische CHERIE FM am 30. September 2020 zwei Widersprüche unter Berufung auf ihre Wortmarke IR 1'410’614 «CHERIE» mit Beanspruchung diverser Produkte der Klasse 9 (u.a. Fotoapparate und Software), Klasse 35 (u.a. Publikations-Dienstleistungen und Sammeln elektronischer Daten), Klasse 38 (u.a. Telekommunikation und Zurverfügungstellung des Zugangs zu elektronischen Netzwerken etc.) sowie Klasse 41 (u.a. computergestützte Unterhaltung, Wettbewerbe im Bereich der Unterhaltung). Mit Entscheid vom 7. Dezember 2021 hiess das IGE die Widersprüche gut; dies infolge relevanter Zeichenähnlichkeit in Wortklang und Schriftbild sowie Produkteähnlichkeit aufgrund eines deutlichen...
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