«Like (fig.)» setzt sich gegen «Daumen hoch (fig.)» nicht durch
«Like (fig.)» setzt sich gegen «Daumen hoch (fig.)» nicht durch
«Like (fig.)» setzt sich gegen «Daumen hoch (fig.)» nicht durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst)
Am 13. April 2023 wurde die Schweizer Bildmarke Nr. 795'892 «Daumen hoch (fig.)» des Beschwerdegegners mit den Farben blau und weiss
im Swissreg publiziert für Dienstleistungen im Bereich sozialer Begegnungen (Klasse 45). Gegen dieses Zeichen erhob die us-amerikanische Meta Platforms Inc. am 13. Juli 2023 Widerspruch gestützt auf ihre Schweizer Wort-/Bildmarke Nr. 631'716 «Like (fig.)» mit folgendem Aussehen
und Beanspruchung u.a. der Vermittlung von Bekanntschaften und Partnerschaften der Klasse 45. Mit Verfügung vom 18. Januar 2024 wies das IGE den Widerspruch ab, im Wesentlichen mit der Begründung, die bildlichen Übereinstimmungen beschränkten sich auf das kennzeichnungsschwache Motiv der zu einer Faust geballten Hand mit nach oben gerichtetem Daumen. Gegen diesen Entscheid erhob die Meta Platforms Inc. am 19. Februar 2024 Beschwerde beim BVGer.
...
Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.