Die Widerspruchsmarke «SR (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «S R SMART RIDER (fig.)» nicht durch
Die Widerspruchsmarke «SR (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «S R SMART RIDER (fig.)» nicht durch
Die Widerspruchsmarke «SR (fig.)» setzt sich gegen das Zeichen «S R SMART RIDER (fig.)» nicht durch
I. Ausgangslage
Am 18. Juli 2018 wurde die Schweizer Marke Nr. 718'898 «S R SMART RIDER (fig.)» für die Adrenio GmbH im Markenregister publiziert für Waren mit Spielzeugcharakter, Turn- und Sportartikel sowie Christbaumschmuck der Klasse 28; alle mit schweizerischer Herkunft. Die Marke präsentiert sich wie folgt:
Gegen dieses Zeichen erhob die italienische STEFANO RICCI S.P.A. am 18. Oktober 2018 Widerspruch bezüglich der Waren «Turn und Sportartikel» der Klasse 28 unter Berufung auf ihre am 2. Januar 2014 in der OMPI veröffentlichte internationale Marke Nr. 1'187'327 «SR (fig.)», welche im Rahmen der Klassen 18 sowie 25 diverse Waren aus dem Bereich von Bekleidung und zugehörigen Accessoires sowie Gegenstände aus dem Reitsport (Pferdesättel etc.) beansprucht. Dabei zeigt die Widerspruchsmarke folgendes Bild:
Mit Verfügung vom 26. Juni 2019 anerkannte das IGE den Widerspruch wegen Verwechslungsgefahr. Dabei betonte es die...
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