Der Europäische Gerichtshof anerkennt die Markenqualität der Farbe auf den Schuhsolen von Louboutin

Der Europäische Gerichtshof anerkennt die Markenqualität der Farbe auf den Schuhsolen von Louboutin

I. Ausgangslage 

Der Fall betrifft eine Auseinandersetzung zwischen Christian Louboutin sowie der Christian Louboutin SAS und der Van Haren Schoenen BV. Letztere vertrieb Schuhe mit roten Sohlen, was gegen die Interessen der Erstgenannten verstossen haben soll. Die streitige Marke ist wie folgt umschrieben: „Die Marke besteht aus der Farbe Rot (Pantone 18-1663TP), die auf der Sohle eines Schuhs wie abgebildet (die Kontur des Schuhs ist nicht von der Marke umfasst, sondern dient nur dem Zweck, die Position der Marke zu zeigen) aufgebracht ist.“ Die „Rechtbank Den Haag“ unterbreitete dem Europäischen Gerichtshof folgende Frage: „Beschränkt sich der Begriff „vorm“ im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. e Ziff. iii der Richtlinie 2008/95 („Form“, „shape“ bzw. „forme“ in der deutschen, der englischen bzw. der französischen Fassung dieser Richtlinie) auf die dreidimensionalen Eigenschaften der Ware wie deren Konturen, Abmessungen oder Umfang (auszudrücken in drei Dimensionen), oder erfasst diese Bestimmung auch andere (nicht dreidimensionale) Eigenschaften wie Farbe?“

iusNet IGR 26.06.2018

 

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