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Wortmarke gegen Wort-/Bildmarken – Zwei relativ grosse und fettgedruckte Bildelemente, deren Prägung des Gesamteindrucks unterschiedlich beurteilt wird

Wortmarke gegen Wort-/Bildmarken – Zwei relativ grosse und fettgedruckte Bildelemente, deren Prägung des Gesamteindrucks unterschiedlich beurteilt wird

Kommentierung
Markenrecht

Wortmarke gegen Wort-/Bildmarken – Zwei relativ grosse und fettgedruckte Bildelemente, deren Prägung des Gesamteindrucks unterschiedlich beurteilt wird

I.    Ausgangslage

Die abgebildeten Schweizer Marken Nr. 709 624 «thePirate.com (fig.)» (nachfolgend Marke Totenkopf) und Nr. 711 381 «tP thePirate.com (fig.)» (nachfolgend Marke tP) wurden u.a. für Waren der Klassen 32 und 33 registriert.

 

   Marke Totenkopf Marke tP
thePirate.com (fig.)
(CH-709 624)  
tP thePirate.com (fig.)
(CH-711 381)

Die für beide Marken gleichlautenden Warenverzeichnisse lauten wie folgt:

Klasse 32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Klasse 33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Gegen diese Eintragungen erhob die Beschwerdegegnerin am 14. Februar 2018 Widerspruch beim IGE unter Berufung auf ihre prioritäre Schweizer Wortmarke Nr. 591 470 «PYRAT» vom 19. Mai 2009. Diese Marke beansprucht Schutz für folgende Waren:

Klasse 33
Boissons alcooliques (à l’exception des bières); boissons spiritueuses distillées; rhum; spiritueux bénéficiant de l’appellation d’origine contrôlée “tequila”; vins; liqueurs.

Mit Verfügung vom 11. März 2019 hiess das IGE die beiden Widersprüche gut mit der Begründung, die sich gegenüberstehenden Marken beanspruchten Schutz für identische sowie hochgradig ähnliche Waren. Zudem werde die...

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