„Lage an unterschiedlichen Verkehrsachsen reicht trotz nur 10 km Distanz zwischen den Parteien nicht aus für besonders strengen Massstab im Firmenrecht“

„Lage an unterschiedlichen Verkehrsachsen reicht trotz nur 10 km Distanz zwischen den Parteien nicht aus für besonders strengen Massstab im Firmenrecht“

Fabio Versolatto

I.    Vorbemerkungen

Das kommentierte Urteil BGer 4A_170/2019 bestätigt und wiederholt die höchstrichterliche Rechtsprechung zu den anwendbaren Grundsätzen bei der Beurteilung der firmenrechtlichen Verwechslungsgefahr im Streitfall zweier baselländischer Unternehmen mit den kennzeich-nungskräftigen Firmenbestandteilen «Archroma» einerseits und «accroma» andererseits (beid¬seits je mit kennzeichnungsschwachen Zusätzen).

Im Ergebnis wird die vorinstanzliche Entscheidung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft bestätigt; d.h. keine Verletzung der klägerischen Firma und Abweisung der Beschwerde angesichts der schriftbildlichen und klanglichen Unterschiede der Vergleichszeichen sowie abweichender «Assoziationen» bei den Eingangssilben. In ähnlicher Weise wurde auch schon im vorangehenden Urteil BGer 4A_125/2019 entschieden, bei dem sich die kennzeichnungs¬kräftigen Firmenbestandteile «altrimo» und «atrimos» von zwei Ostschweizer Unternehmen (mit «unterschiedlichen Assoziationen») gegenüberstanden.

Darüber hinaus nimmt das Bundesgericht in BGer 4A_170/2019 – Archroma/accroma hinsichtlich der massgeblichen Verkehrskreise im Firmenrecht sowie der geografischen Nähe der Parteien als ergänzende Beurteilungskriterien zur firmenrechtlichen Verwechslungsgefahr die erforderlichen Korrekturen (zur Vorinstanz) und Klarstellungen vor. 

II.    «The Issues»

Der vorliegende Fall, BGer 4A_170/2019, befasst sich in erster Linie mit der Zeichenähnlichkeit resp. Verwechslungsgefahr zwischen den zwei Firmenbestandteilen «Archroma» (Klägerinnen) und «accroma» (Beklagten).

Zudem wollten die Klägerinnen der Beklagten die Benutzung der Domain-Namen accroma.com und accroma.ch gerichtlich untersagen lassen, und zwar gestützt auf Firmen- und Namensrecht.

iusNet IP 25.02.2020

 

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