B-4493-2022.pdf Rechtsprechung Das Zeichen «[Apfel] (fig.)» von Apple ist für alle beanspruchten Produkte schutzfähig Das Zeichen «[Apfel] (fig.)» von Apple ist für alle beanspruchten Produkte schutzfähig Kommentierung «Apfel» (fig.) für Waren der Klasse 9 eintragungsfähig «Apfel» (fig.) für Waren der Klasse 9 eintragungsfähig
Das Zeichen «[Apfel] (fig.)» von Apple ist für alle beanspruchten Produkte schutzfähig Das Zeichen «[Apfel] (fig.)» von Apple ist für alle beanspruchten Produkte schutzfähig
«Apfel» (fig.) für Waren der Klasse 9 eintragungsfähig «Apfel» (fig.) für Waren der Klasse 9 eintragungsfähig
«Apfel» (fig.) für Waren der Klasse 9 eintragungsfähig