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23. Zürcher Tagung zum Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Agenda
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht sind eng miteinander verbunden, wie das Fallrecht vom Kodak-Entscheid des Bundesgerichts (1999) bis zum DCC-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (2018) bzw. des Bundesgerichts (2022) unterstreicht. Die Zusammenschau von Kartell- und Immaterialgüterrecht ist für beide Seiten gewinnbringend. Das Seminar gibt einen Überblick über jüngste Entwicklungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht. Es soll hierdurch einerseits Orientierung über eine besonders intensive Fallpraxis geschaffen werden. Andererseits sollen neue Fragestellungen behandelt werden, welche den internationalen Rahmen und die Grenzen der beiden Fachgebiete ausloten.

Tagung Ittinger Workshop zum Kennzeichenrecht

Agenda
Jeudi 29 août 2024 - 12:00 - Vendredi 30 août 2024 - 14:00
Nicht jede Benutzung eines markenrechtlich geschützten Zeichens ist eine Markenrechtsverletzung. Wo aber verlaufen die Schranken des Markenrechts, wenn ein einmal in den Verkehr gebrachtes Produkt modifiziert oder unter Umständen weiter vertrieben wird, die der Markenrechtsinhaber nicht genehmigt hat? Was gilt bei berühmten Marken? Und wann kommt das Lauterkeitsrecht ins Spiel? Diese in der Praxis zunehmend anzutreffenden Fälle sind gesetzlich kaum geregelt und auch von den Gerichten bisher noch selten beurteilt. Obwohl sie bisherige Grundsätze des Markenrechts in Frage stellen. Am diesjährigen Ittinger Workshop werden wir diesen Fragen anhand konkreter Beispiele aus schweizerischer und europäischer Sicht interdisziplinär und juristisch nachgehen.

Marken: Voraussetzungen, Eintragung und Wirkung

Agenda
Mardi 18 mars 2025 - 9:30 - 17:00
Sie betrachten in diesem Kurs die Markenführung unter den verschiedenen rechtlichen Aspekten. Anhand von Übungen aus Rechtsprechung und Praxis, entwickeln Sie ein Verständnis für die markenrechtlichen Zusammenhänge und lernen die verschiedenen Werkzeuge die Sie dabei unterstützen kennen. -Wie schaffen Sie eine besondere Marke? -Unter welchen Voraussetzungen ist eine Marke schutzfähig? -Was muss ich nach der Registrierung beachten?

Raubkatze gegen Raubkatze – Problematik des Zeichenvergleichs

Éclairages
Markenrecht
Das BVGer bestätigte, dass die Übereinstimmung in der Darstellung und Ausdrucksform der Bildmarken als Raubkatzen eine Verwechslungsgefahr begründet. Das BVGer stellte klar, dass selbst kleinere Abweichungen in der Gestaltung, wie Detailveränderungen, nicht ausreichen, um den Gesamteindruck massgeblich zu beeinflussen, wenn die Marken insgesamt einen ähnlichen Eindruck hinterlassen.
Sebastian Saissi
IusNet IP 29.08.2024

Keine markenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr zwischen Swiss CannaMed (fig.) und der älteren Wortmarke Cannamed

Éclairages
Markenrecht

B-3923/2023 vom 28. Mai 2024 Widerspruchsverfahren Nr. 102747, CH 727'168 Cannamed // CH 779'448 Swiss CannaMed (fig.)

Die Widerspruchsmarke Cannamed weist eine schwache Kennzeichnungskraft auf, sodass sie sich trotz Warenähnlichkeit und starker Zeichenähnlichkeit nicht gegen die angefochtene Marke Swiss CannaMed (fig.) durchsetzt.
Lucas Aebersold
IusNet IP 29.08.2024

Das Zeichen «FOOTWARE» wirkt mit Blick auf die betroffenen IT-Produkte beschreibend

Jurisprudence
Markenrecht
Für die englisch-sprachigen Verkehrskreise wirkt das fragliche Zeichen von Nike beschreibend, weil es als Hinweis auf eine Vernetzung zwischen Schuhen und Smartphones verstanden wird. Damit war der Antrag auf Nichtigerklärung durch Puma gerechtfertigt.
IusNet IP 29.08.2024

Produkte von DABUS als küstlicher Intelligenz sind nicht patentfähig

Jurisprudence
Patentrecht
Der Bundesgerichtshof bestätigt, dass nach heutiger Rechtslage eine künstliche Intelligenz (konkret DABUS) nicht als Erfinder qualifiziert werden kann. Der Erfinderbegriff setzt auch für eine technische Lehre, welche mit Hilfe eines Systems künstlicher Intelligenz entwickelt wurde, einen den Gesamterfolg wesentlich beeinflussenden menschlichen Beitrag voraus.
IusNet IP 29.08.2024

Rückweisung eines Urteils betreffend Verletzung der Rechte an der Volkswagen-Formmarke «Bulli» (VW Bus T1)

Jurisprudence
Markenrecht
Der BGH erkennt ohne weiteres auf eine Rückweisung des Falles an die Vorinstanz, weil diese keine relevanten Gründe für einen rechtserhaltenden Zeichengebrauch genannt habe. Das Urtel interessiert jedoch insoweit, als es eingehende Ausführungen im grundsätzlichen Bereich enthält.
IusNet IP 29.08.2024

«Burger King» setzt sich gegen «Burek BK King (fig.)» für die streitigen Produkte durch

Jurisprudence
Markenrecht
Das Gericht bestätigt das Vorliegen einer (mittelbaren) Verwechslungsgefahr für die streitigen Produkte der Gastronomiebranche. Die Produkte sind identisch oder stark ähnlich und zwischen den Zeichen bestehen Ähnlichkeiten in Wortklang und Schriftbild. Gleichzeitig ist der Widerspruchsmarke eine grosse Bekanntheit und damit ein weiter Schutzumfang zuzusprechen.
IusNet IP 29.08.2024

«TRAUMAGEL» setzt sich gegen «TRAUMEEL» teilweise durch

Jurisprudence
Markenrecht

B-6639/2023 v. 22.5.2024

Das Gericht bestätigt eine fehlende Verwechslungsgefahr insoweit, als die in Verbindung mit Gel stehenden Wundheilungs- und der Blutungsstoppung dienenden Produkte der Widerspruchsmarke beschreibend wirken und damit zum Gemeingut zählen. Für die weiteren Produkte ist die ältere Marke jedoch kennzeichnungskräftig, was für eine Verwechslungsgefahr spricht.
IusNet IP 29.08.2024

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