«Hennessy (fig.)» und «Hennessy PARADIS (fig.)» sind für sämtliche beanspruchten Waren schutzfähig

Jurisprudence

Markenrecht

sind für sämtliche beanspruchten Waren schutzfähig

B-4112/2022 und 4122/2022 v. 10.4.2024

Entgegen dem IGE sind sowohl «Hennessy (fig.)» als auch «Hennessy PARADIS (fig.)» vollumfänglich schutzfähig. Zwar weichen die gewählten Form- und Farbgestaltungen nicht stark vom üblichen Formen- und Farbenschatz ab. Das Wortelement «Hennessy» ist jedoch für alle beanspruchten Produkte durchschlagend unterscheidungskräftig.

«AgentEco» wirkt für die beanspruchten Produkte (Reinigungsmittel i.w.S.) beschreibend

Jurisprudence

Markenrecht

«AgentEco» wirkt für die beanspruchten Produkte (Reinigungsmittel i.w.S.) beschreibend

B-1777/2023 v. 17.4.2024

Das BVGer bestätigt den Gemeingutcharakter des Zeichens und damit das Fehlen der nötigen Unterscheidungskraft; denn die massgebenden Verkehrskreise verstehen «AgentEco» mit Blick auf die beanspruchten Waren als beschreibend.

Im Vergleich gemeinsam kopfstehende Vierecke mit diagonalen Durchbrechungen werden durch andere Kriterien aufgewogen

Jurisprudence

Markenrecht

Im Vergleich gemeinsam kopfstehende Vierecke mit diagonalen Durchbrechungen werden durch andere Kriterien aufgewogen

4A_540/2023 v. 26.3.2024

Fehlende Verwechslungsgefahr: Die bei allen Marken kopfstehenden Vierecke mit diagonalen Durchkreuzungen genügen nicht für eine schädliche Zeichenähnlichkeit angesichts anderer vorhandener Unterschiede in den geometrischen Formen, erhöhter Aufmerksamkeit der massgebenden Verkehrskreise und nur schwacher Kennzeichnungskraft der klägerischen (älteren) Marken.

Das TRIPS-Abkommen und die nachhaltige Verwertung von IP-verletzenden Produkten

Schutzrechtsprinzip | Zerstörung von schutzrechtsverletzende Waren | Andere Verwertungsmassnahmen

EuGH zur Streitgenossenschaft in der EU bei Verletzung einer Unionsmarke

EU-Streitgenossenschaft | EU-Markenverletzung | Exklusiver Distributionsvertrag

Das Ende der Äquivalenz bei Zahlenangaben in Patentansprüchen?

Nachmachung | Nachahmung | Äquivalente Verletzung

Écolabels

Kollektivmarke | Greenwashing | ISO-Standards

Vereinbarkeit scharfer strafrechtlicher Sanktionen wegen Markenpiraterie mit der Grundrechtecharta

Verhältnismässigkeit | Markenverletzung | TRIPS-Übereinkommen

Künstliche Intelligenz und Urheberrecht

Crawling | Urheberrechtlicher Schutz im Internet | Fremde Arbeitsergebnisse

Anders als das IGE erachtet das BVGer die Kurz-Wortmarken ZEST und WEST trotz gleicher Waren infolge offenkundig abweichenden Sinngehalts als nicht verwechselbar

Éclairages

Anders als das IGE erachtet das BVGer die Kurz-Wortmarken ZEST und WEST trotz gleicher Waren infolge offenkundig abweichenden Sinngehalts als nicht verwechselbar

BVGer B-3792/2022 Urteil vom 28. Februar 2024

Im Gegensatz zum IGE wies das BVGer den Widerspruch der Marken WEST gegen ZEST ungeachtet der akustischen und visuellen Übereinstimmungen ab, weil das eine Zeichen WEST anders als ZEST über einen markanten Sinngehalt verfüge, der in Kombination mit dem abwei-chenden Wortanfang im Gesamteindruck bei Kurzwörtern so prägend wirke, dass er die ge-nannte Ähnlichkeit in Wortklang und Schriftbild kompensiert.

Fabio Versolatto