Die Widerspruchsmarke von Jaguar (Kopf von Raubkatze) setzt sich gegen einen fauchenden Tigerkopf teilweise durch

Jurisprudence

Markenrecht

B-2387/2023

Bundesverwaltungsgericht

Die Widerspruchsmarke von Jaguar (Kopf von Raubkatze) setzt sich gegen einen fauchenden Tigerkopf teilweise durch

B-2387/2023 v. 4.1.2024

Zwischen den zu vergleichenden Zeichen besteht weitgehend eine relevante Verwechslungsgefahr; eine Ausnahme gilt für einen kleinen Teil der Produkte, für welchen die Ähnlichkeit verneint wird. Die Zeichenähnlichkeit beruht v.a. darauf, dass die massgebenden Verkehrskreise beide Darstellungen als Raubtierköpfe mit gefletschten Zähnen erinnern.

«ID NOW» wirkt für die beanspruchten medizinischen Diagnosegeräte beschreibend

Jurisprudence

Markenrecht

«ID NOW» wirkt für die beanspruchten medizinischen Diagnosegeräte beschreibend

B-1776/2023 v. 19.2.2024

Das BVGer bestätigt den Gemeingutcharakter des Zeichens und damit das Fehlen der nötigen Unterscheidungskraft; denn die massgebenden Verkehrskreise verstehen «ID NOW» im Zusammenhang mit Produkten zum schnellen Erkennen von bakteriellen und viralen Krankheiten ohne weiteres als beschreibend sowie anpreisend.

«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend

Jurisprudence

Markenrecht

«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend

4A_514/2023 v. 3.1.2024

«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend und ist daher insoweit nicht schutzfähig, zumal «nova» und «foil» jedenfalls im Bereich der italienisch-sprachigen Verpackungsunternehmen verständlich sind. Der geltend gemachte Grundsatz von Treu und Glauben bezüglich Präjudizien ist vorliegend nicht relevant.

Kryptokunst und das Recht der öffentlichen Wiedergabe

Non-fungible Tokens | Handlung der Wiedergabe | Öffentlichkeit der Wiedergabe

Die Nutzung fremder Marken zur Suchmaschinenoptimierung

Keyword-Advertising | Keyword-Metatags | Meta-Descriptions

Weshalb TV-Formate nicht geschützt sind – Eine urheberrechtliche Analyse mit Blick auf die internationale Rechtsprechung

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von TV-Formaten | Rechtsvergleich

Patentierung von künstlicher Intelligenz in der Medizintechnik am Anwendungsbeispiel des Smart Tissue Autonomous Robot (STAR)

KI- und chirurgiebezogene Patenterteilung | Computerimplementierte Erfindungen | Automatisierung in der Chirurgie

Die Marke «S6» setzt sich im Widerspruchsverfahren gegen «ES6» durch

Éclairages

Markenrecht

Die Marke «S6» setzt sich im Widerspruchsverfahren gegen «ES6» durch

Die Widerspruchsmarke als Kurzzeichen und Typenbezeichnung ist ein betrieblicher Herkunftshinweis. Die integrale Übernahme der Widerspruchsmarke in die angegriffene Marke führt hinsichtlich der sich gegenüberstehenden, gleichartigen Waren zur Bejahung einer Verwechslungsgefahr.

Lucas Aebersold

Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden

Éclairages

Markenrecht

Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden

Das Gericht schloss sich der Beschwerdekammer des EUIPO an, die festgestellt hatte, dass der Markenschutz von «Emmentaler» für «Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung Emmentaler» abzulehnen sei.

Sebastian Saissi

«S6» setzt sich gegen «ES6» für den Autobereich durch

Jurisprudence

Markenrecht

B-99/2023

Bundesgericht

«S6» setzt sich gegen «ES6» für den Autobereich durch

B-99/2023 v. 29.11.2023

Die vollständige Übernahme von «S6» und der Umstand, dass das «E» als Hinweis auf eine elektronische bzw. elektrische Variante von Automobilen der Audi-Marke verstanden werden kann, führen zu einer mittelbaren Verwechslungsgefahr, soweit es nicht um Fahrräder geht.