I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 26. Mai 2021 wurde die Schweizer Marke Nr. 764'298 «ES6» für die chinesische NIO (Anhui) Co Ltd. durch das IGE publiziert u.a. für Sportwagen, Fahrräder, Teile und Bestandteile von Fahrzeugen sowie Wasserfahrzeuge der Klasse 12. Gegen dieses Zeichen erhob die deutsche Audi AG am 4. August 2021 Widerspruch unter Berufung auf ihr internationales Zeichen «S6» für Automobile und entsprechende Bestandteile («Véhicules automobiles et pièces pour leur construction [comprises dans cette classe])». Mit Entscheid vom 21. November 2022 hiess das IGE den Widerspruch teilweise gut, nämlich für sämtliche Produkte mit Ausnahme von «Wasserfahrzeuge». Gegen diese Verfügung erhob die NIO (Anhui) Co Ltd. am 6. Januar 2023 Beschwerde beim BVGer.

Teilweise Gutheissung (betr. Fahrräder) der Beschwerde 

II. Erwägungen zum Nichtgebrauch (Auszug / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)

1. Grundsätzliches:

a) Gemäss Art. 11 Abs. 1 i.V.m. Art. 12 Abs. 1 MSchG kann der Inhaber der älteren Marke den Schutz nicht mehr geltend machen, wenn er sie im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen, für die er die Marke...