Stellungnahme von INGRES zur Aussetzung des TRIPS-Abkommens

COVID-19 Pandemie | TRIPS-Abkommen

Maschinen im Bereich künstlicher Intelligenz kommen als Erfinder nicht in Betracht

Jurisprudence

Patentrecht

Case 1:20-cv-903-LMB-TCB no. 33

United States District Court for the Eastern District of Virginia

Maschinen im Bereich künstlicher Intelligenz kommen als Erfinder nicht in Betracht

Case 1:20-cv-903-LMB-TCB no. 33

Eine Maschine im Bereich künstlicher Intelligenz kann nicht als Erfinderin qualifiziert werden. Künftige Entwicklungen wären allenfalls vom Gesetzgeber zu berücksichtigen.

Human Inventorship in European Patent Law

Künstliche Intelligenz | Patentierbarkeit | EU

Keine zwei Patente für dieselbe Erfindung einer Anmelderin (G4/19)

Articles thématiques

Patentrecht

Keine zwei Patente für dieselbe Erfindung einer Anmelderin (G4/19)

Mit dem Entscheid G4/19 versucht die Grosse Beschwerdekammer des EPA bisherige Unsicherheiten in Bezug auf ein Doppelpatentierungsverbot zu beseitigen. Es bleiben jedoch Fragen offen, sodass unmittelbare Auswirkungen auf die Praxis derzeit gering erscheinen. Der Autor diskutiert eine mögliche Interpretation des Entscheids.

Philipp Marchand

Konvergenzprogramm der Europäischen Patentorganisation – Gemeinsame Praxis bei der Prüfung der Einheitlichkeit der Erfindung und der Erfindernennung

Europäisches Patentübereinkommen

Die pädiatrischen Verlängerungen in der Schweiz – was Sie wissen müssen

Kinderarzneimittel

Keine Sicherstellung der Parteientschädigung

Jurisprudence

Patentrecht

O2020_004

Bundespatentgericht

Keine Sicherstellung der Parteientschädigung

O2020_004 v. 3.3.2021

Gemäss Art. 99 Abs. 1 lit. d ZPO hat die klagende Partei auf Antrag der beklagten Partei für deren Parteientschädigung Sicherheit zu leisten, wenn andere Gründe (als die in Art. 99 Abs. 1 lit. a bis c genannten) für eine erhebliche Gefährdung der Parteientschädigung bestehen.

Unterscheidung zwischen Ausschluss von der Patentierbarkeit und erfinderischer Tätigkeit nach EPÜ 2000

Jurisprudence

Patentrecht

4A_609/2019

Bundesgericht

Unterscheidung zwischen Ausschluss von der Patentierbarkeit und erfinderischer Tätigkeit nach EPÜ 2000

146 III 403 v. 16.7.2020

Die Frage des Ausschlusses von der Patentierung ist von der Frage der erfinderischen Tätigkeit zu trennen. Eine Erfindung ist dann nicht von der Patentierung ausgeschlossen, wenn sie mindestens ein technisches Merkmal umfasst.

Medical Devices and the Exclusion from Patentability

Ausnahmen | Medical Devices

Das Bundespatentgericht kritisiert die Entscheidung des Bundesgerichtes, die Anwendung des «Aufgabe-Lösungs-Ansatzes» einzuschränken

Jurisprudence

Patentrecht

O2019_006

Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht kritisiert die Entscheidung des Bundesgerichtes, die Anwendung des «Aufgabe-Lösungs-Ansatzes» einzuschränken

O2019_006 v. 22.12.2020

In einem Teilurteil zum Medikament Faslodex® revidiert das Bundespatentgericht die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts. Auch die Frage der Aktivlegitimation einer durch einen Distributionsvertrag gebundenen Partei wird angesprochen.

Domaine du droit 05

Stellungnahme von INGRES zur Aussetzung des TRIPS-Abkommens