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Domaine du droit 05

Patentrecht

Harmonisierung des materiellen Patentrechts: IGE Vernehmlassungsverfahren und Ergebnisse

Législation
Patentrecht
Vom 4. April bis zum 20. Mai 2022 führte das IGE eine Konsultation durch, die sich mit der Harmonisierung des materiellen Patentrechts befasste. Die Teilnehmer des Vernehmlassungsverfahrens lehnen das Projekt in seiner jetzigen Form ab.
iusNet IP 22.08.2022

iMessage: Poaching- und reverse-Engineering-Risiko bedeutet nicht unbedingt Geschäftsgeheimnis

Jurisprudence
Patentrecht
Das Risiko des "Poaching" und "reverse Engineering" bedeutet nicht, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliegt, insbesondere wenn diese Informationen bereits öffentlich zugänglich sind.
iusNet IP 23.06.2022

Einrede der mangelnden Rechtsbeständigkeit des schweizerischen Teils eines europäischen Patents - Aufgabe-Lösungs-Ansatz des europäischen Patentamts und dessen Anwendung

Éclairages
Patentrecht
Die Beweislast für die offenkundige Vorbenutzung trägt die Beklagte. Das Bundespatentgericht wendet bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit grundsätzlich den vom Europäischen Patentamt (EPA) entwickelten Aufgabe-Lösungs-Ansatz an.
Thomas Körner
iusNet IP 30.05.2022

Künstliche Intelligenz (KI) kann nicht als Erfinder gelten

Jurisprudence
Patentrecht

11 W (pat) 5/21 v. 11.11.2021

KI kann gemäss deutscher Gesetzgebung nicht Erfinder oder Miterfinder sein; denn bei der verlangten Namensnennung geht es um das Recht auf Anerkennung der Erfinderqualität. Indessen wird der Fall an die Vorinstanz zurückgewiesen mit dem Hinweis, sie hätte auf gewisse im Anmeldeformular genannte Angaben zur Erfinderbenennung eingehen müssen.
iusNet IP 30.05.2022

Schulthess Forum Intellectual Property 2022

Agenda
Mardi 14 mars 2023 - 8:30 - 17:00
In der Diskussion um die Freigabe der Patente an Impfstoffen unter COVID19 oder der aktuellen Frage, wie man mit Patentrechten in politisch instabilen Ländern umgeht, wird deutlich: IP und Patentrechte müssen nicht nur geschützt sondern der Schutz muss auch durchgesetzt werden. Geistiges Eigentum, Patenten oder Marken muss sodann verwertet werden können, um einen wirtschaftlichen Nutzen daraus zu ziehen.

Einrede der mangelden Rechtsbeständigkeit des schweizerischen Teils des europäischen Patents EP 2 468 653 B1

Jurisprudence
Patentrecht
Die Beweislast für die offenkundige Vorbenutzung trägt die Beklagte. Das Bundespatentgericht wendet bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit grundsätzlich den vom Europäischen Patentamt (EPA) entwickelten Aufgabe-Lösungs-Ansatz an.
iusNet IP 24.04.2022

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