Domaine du droit 06
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «Kris (fig.)» setzt sich gegen «KISS» trotz Produkteähnlichkeit nicht durch
Der Positionsmarke mit Darstellung eines Pneus fehlt die nötige Unterscheidungskraft
Jurisprudence
Markenrecht
R 197/2021-5
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
R 197/2021-5 v. 29.8.2022
«Ägeribier» setzt sich gegen «ÄGERIBIER (fig.)» nicht durch
Die Lidl-Osterhasen schaffen im Vergleich zu den Lindt-Osterhasen eine Verwechslungsgefahr
Ineinandergreifende weinrote (Mond-)Sicheln einer Bildmarke erinnern laut BVGer zu stark an den geschützten Roten Halbmond
Éclairages
Markenrecht
Der feine Unterschied im Sinngehalt machts aus: Bei identischen bzw. hochgradig ähnlichen Waren setzt sich POPCHIPS gegen POPPIT’S trotz akustischer und phonetischer Ähnlichkeit durch
Éclairages
Markenrecht
B-5061/2019 v. 10.05.2022
Neuer WIPO-Leitfaden zum Madrider System
Die Farbe violett kann für Cadbury-Produkte auch ohne Hinweis auf konkrete Anwendungen geschützt sein
Jurisprudence
Markenrecht
EWHC 2022 1671 (Ch)
England and Wales High Court
[2022] EWHC 1671 (Ch) v. 5.7.2022
«THINK DIFFERENT» von Apple ist infolge Nichtgebrauchs nicht markenschutzfähig
Jurisprudence
Markenrecht