Domaine du droit 06
Markenrecht
«one» setzt sich gegen «Certo!One» für Kreditkartendienste weder nach UWG noch nach MSchG durch
Jurisprudence
Markenrecht
Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb
HSU.2022.23
Handelsgericht AG
HSU.2022.23 vom 14.10.2022
Die Abbildung der typischen Film-Figur («Charlot») von Charlie Chaplin ist nicht markenschutzfähig
Jurisprudence
Markenrecht
018141170
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
EUIPO Entscheid v. 3.1.2023 / 018141170
Der Zeichengebrauch in der Schweiz vor der konkreten Fünfjahresfrist ist für den Exportgebrauch nicht schädlich
Die Darstellung eines A ohne Querbalken ist schutzfähig und der Eintrag war nicht missbräuchlich
Trademarks Contrary to Public Policy or Morality
Trademarks Contrary to Public Policy or Morality
Absolute Ausschlussgründe | Markenrechtlicher Schutzausschluss
Das Zeichen «A.__» ist infolge Markenanmassung des Beklagten auf die Klägerin zu übertragen
Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft
Jurisprudence
Markenrecht
R 32/2022-2
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)