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Werk der angewandten Kunst

Die Darstellung eines angebissenen Pizzastückes wird urheber- und damit auch marken- sowie designrechtlich geschützt

Rechtsprechung
Urheberrecht
Nachdem eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr der sich vorliegend gegenüber stehenden Zeichen bzw. Abbildungen in einem Widerspruchsverfahren ausgeschlossen worden war, setzte sich der Gegner der Widersprechenden aufgrund von Urheberrecht so weit durch, dass nicht nur die betroffenen Abbildungen und deren Trägermaterial zu vernichten sowie zurückzurufen, sondern die Widerspruchsmarke selber sowie ein analoger Designeintrag zu löschen seien.
iusNet IP 23.10.2022

Feuerring – Ein Holzfeuergrill als Werk der angewandten Kunst

Kommentierung
Urheberrecht
Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid 4A_472/2021; 4A_482/2021 hat sich das BGer mit den Fragen der Werkqualität und des Schutzumfangs eines Holzfeuergrills wie auch der Gebrauchspriorität und der Abgrenzung zwischen Urheberrechtsschutz und Designschutz befasst. Mit diesem Entscheid liegt eine weitere höchstrichterliche Entscheidung betreffend einen Gebrauchsgegenstand vor, wodurch die Rechtsprechung in diesem Bereich präzisiert wird. Alle Unsicherheiten in der rechtlichen Behandlung von Werken der angewandten Kunst dürften damit allerdings nicht gebannt sein.
Brigitte Bieler
iusNet IP 12.10.2022

Teilweiser Verstoss gegen Urheberrecht an Grillgeräten «Feuerring» durch Konkurrenzprodukte

Rechtsprechung
Urheberrecht
Designrecht
Das BGer bestätigt die Argumentation der Vorinstanz (vgl. dazu iusNet IP 14.12.2021, HG HOR 2019.16/fr/MD v. 3.8.2021) in urheberrechtlicher Hinsicht vollumfänglich. Als Gebrauchsgegenstand geniesst der Feuerring zwar infolge wenig ausnützbaren Gestaltungsspielraums nur einen engen urheberrechtlichen Schutzbereich. Dennoch liegt mit Blick auf einen Teil der fraglichen Konkurrenzprodukte mangels ausreichender Unterschiede eine Urheberrechtsverletzung vor.
iusNet IP 18.08.2022