Standardessentielle Patente und «FRAND» im Zivilprozess

Fachbeitrag

Patentrecht

Standardessentielle Patente und «FRAND» im Zivilprozess

Klagt die Inhaberin eines standardessentiellen Patentes vor dem Schweizer BPatGer gegen einen Standard-Implementierer auf Unterlassung (Art. 72 PatG), so weist dieser Prozess im Vergleich zu einem «normalen» Patentverletzungsprozess verschiedene zivilprozessuale Besonderheiten auf. Diese sind Gegenstand des folgenden Beitrages.

Die Schweizer Marke "PANDAKi" ist nichtig; auch hat die Beklagte in der Schweiz die Verwendung der Bezeichnung "PANDAKI" einschliesslich der Abbildung eines Pandabären sowie auch die Benutzung des Domainnamens www.pandaki.ch zu unterlassen.

Rechtsprechung

Markenrecht

Urheberrecht

Immaterialgüterrechte und unlauterer Wettbewerb

Z2 16 40

Obergericht ZG

Die Schweizer Marke "PANDAKi" ist nichtig; auch hat die Beklagte in der Schweiz die Verwendung der Bezeichnung "PANDAKI" einschliesslich der Abbildung eines Pandabären sowie auch die Benutzung des Domainnamens www.pandaki.ch zu unterlassen.

Obergericht des Kantons Zug Z2 2016 40 v. 21.3.2018

Im Rahmen einer Nichtigkeitsklage des WWF hat das Gericht die Schweizer Marke "PANDAKi" infolge Verwechslungsgefahr mit Marken des WWF für die beanspruchten Produkte als nichtig erklärt. Gestützt auf eine gleichzeitige Unterlassungsklage des WWF wurden der Beklagten im Rahmen der beanspruchten Produkte auch die Verwendung der Bezeichnung "PANDAKI" einschliesslich der durch die Beklagte benutzten Abbildung eines Pandabären in der Schweiz sowie die Benutzung des Domainnamens www.pandaki.ch untersagt.

Unterlassungsklage