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Parodie

Die Parodie auf eine Zorro-Figur zu Werbezwecken könnte Urheber- sowie Markenrechte verletzt haben

Rechtsprechung
Markenrecht
Urheberrecht
Das Gericht weist den Fall zurück an die Vorinstanz, weil die fragliche Parodie einer Zorro-Figur zwecks Bewerbung eines Getränkes möglicherweise Urheberrechte verletzt habe. Ein solcher Schutz setze keine sklavische Nachahmung des ursprünglichen Werkes voraus; denn es gehe um die Frage, ob bezweckt wird, öffentlich mit Gewinnabsicht für eine spezifisches Produkt zu werben. Eine Markenrechtsverletzung wäre auch möglich, wenn die Verwendung von Zorro-Marken keine direkte physische Kennzeichnung von Waren betraf.
iusNet IP 19.02.2023

«Vape» ist eine Parodie von «Grease» und markenrechtlich war die Nennung von «Grease» auf Seite von «Vape» zulässig

Rechtsprechung
Urheberrecht
Markenrecht

19-CV-7470-LTS-VF v. 12.5.2022

Das Musical «Vape» gilt als zulässige Parodie des Werks «Grease», da es sich um eine kritische Aktualisierung des ursprünglichen Stoffes handle (moderner Slang, Einbezug von «MeToo», Kritik am glücklichen Ende von «Grease» etc.). Auch war die Nennung von «Grease» durch die Rechteinhaber an «Vape» markenrechtlich zulässig, da sie verdeutlichte, dass «Vape» eine Parodie von «Grease» darstellt. Dabei wurde nicht kritisiert, dass die beiden Worte im Werbematerial zu «Vape» in denselben Lettern und in derselben Farbe erschienen.
iusNet IP 14.07.2022

Die Skulptur «FAIT D’HIVER» von Jeff Koons ist als Plagiat der Fotografie «Fait d’hiver» von F. Davidovici zu qualifizieren

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Porzellanfigur «FAIT D’HIVER» von Jeff Koons stellt ein Plagiat der Fotografie «fait d’hiver» von Franck Davidovici dar; denn die Skulptur hat mit der Darstellung der jungen Frau (Deckungsgleichheit in Gesichtsausdruck, Haarsträhne und Lage im Schnee) sowie des Schweins (mit St.-Bernhard-Fässchen) wesentliche originelle Elemente der Fotografie übernommen. Eine Parodie liegt nicht vor, zumal das Publikum die Fotografie im Zeitpunkt der Verwendung der Skulptur vergessen haben dürfte.
iusNet IP 26.04.2021