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Erfinderische Tätigkeit

Das Bundespatentgericht kritisiert die Entscheidung des Bundesgerichtes, die Anwendung des «Aufgabe-Lösungs-Ansatzes» einzuschränken

Rechtsprechung
Patentrecht
Nachdem das Bundespatentgericht untersucht hat, ob eine der Schweizer Klägerinnen aufgrund des Distributionsvertrags passivlegitimiert war, greift es die kürzlich ergangene Entscheidung 4A_541/2017 vom 8. Mai 2018 des Bundesgerichtes wieder auf. In diesem Zusammenhang erfolgt eine sorgfältige Analyse des «Aufgabe-Lösungs-Ansatzes».
iusNet IP 29.04.2021

Auch alte Dokumente sind bei der Beurteilung der Nichtigkeit eines Patents zu berücksichtigen

Kommentierung
Patentrecht
Das Bundesgericht bestätigt im Entscheid 4A_282/2018 seine Rechtsprechung, wonach alle öffentlich zugänglichen Daten, insbesondere auch alte Dokumente, zum Stand der Technik gehören. Die technische Prüfung der Erfindung erfordert die Berücksichtigung mehrerer Aspekte. Das Alter der Dokumente allein sollte daher nicht als entscheidend für die Beurteilung des Standes der Technik angesehen werden.
Gilles Aebischer
iusNet IP 22.04.2019

Nichtigkeit eines Patents wegen Fehlens der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung eines jahrhundertealten Dokuments bei der Bestimmung des Standes der Technik

Rechtsprechung
Patentrecht
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung, wonach alle öffentlich zugänglichen Daten, insbesondere auch alte Dokumente, zum Stand der Technik gehören. Die technische Prüfung der Erfindung erfordert die Berücksichtigung mehrerer Aspekte. Das Alter der Dokumente allein sollte daher nicht als entscheidend für die Beurteilung des Standes der Technik angesehen werden. Es ist auch zu prüfen, ob die Erfindung, die Gegenstand des alten Dokuments ist, ungenutzt geblieben ist, so dass der Fachmann sie nicht mehr berücksichtigen würde.
iusNet IP 22.04.2019

Geprüftes Schweizer Patent – ein Wettbewerbsvorteil für die Schweiz?

Fachbeitrag
Die Patentlandschaft in Europa steht vor einer grösseren Änderung. Die Europäische Union (EU) schafft im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit einen einheitlichen Patenttitel und ein einheitliches Patentgericht. Auch das Eidgenös­sische Institut für geistiges Eigentum (IGE) denkt offen über strukturelle Reformen des Schutzes für tech­nische Erfindungen in der Schweiz nach.
sic! 12/2015