iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Rechtsprechung > Bund > Patentrecht > Klage Auf Feststellung der Nichtigkeit Des Schweizerischen Teils Des

Klage auf Feststellung der Nichtigkeit des schweizerischen Teils des europäischen Patents EP 2 475 827 B1

Klage auf Feststellung der Nichtigkeit des schweizerischen Teils des europäischen Patents EP 2 475 827 B1

Klage auf Feststellung der Nichtigkeit des schweizerischen Teils des europäischen Patents EP 2 475 827 B1

I. Ausgangslage

Das Patent beschlägt eine Vorrichtung zur Verstärkung von Betonbauten,  wobei die Vorrichtung mit Bauelementen, die zusätzlich zur ursprünglich berechneten Armierung eingesetzt sind, geschwächte Zonen überbrückt. Die geschwächten Zonen entstehen durch Einbauten, wie beispielsweise  Leitungen für Wasser, Abwasser, Lüftung, Elektro oder Kommunikation  (Abs. [0001]–[0003]) (Punkt 21). 

iusNet IP 29.06.2020

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details
steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.