I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 9.Mai 2022 beantragte die deutsche Mellerud Chemie GmbH beim IGE die Registrierung der Wortmarke «AgentEco» für Produkte der Klasse 1 (im Wesentlichen Reinigungs- und Imprägnierungsmittel für den industriellen Gebrauch), Klasse 3 (im Wesentlichen Reinigungs- und Imprägniermittel für den allgemeinen Gebrauch) sowie Klasse 5 (im Wesentlichen Reinigungs- und Desinfektionsmittel). Mit Verfügung vom 1. März 2023 wies das IGE den Antrag vollumfänglich ab, hauptsächlich mit der Begründung, das Zeichen sei für die beanspruchten Produkte direkt beschreibend. Gegen diesen Entscheid erhob die Mellerud Chemie GmbH am 30. März 2023 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

Vorbemerkung: Die Beschwerdeführerin machte auch eine Gleichbehandlung mit Voreintragungen sowie den Vertrauensschutz geltend. Auf diese Themen wird unten nicht eingegangen: Eine Gleichbehandlung (im Unrecht) wird ohne weiteres verworfen, weil die angerufenen Vergleichszeichen andere Warenklassen beanspruchen sowie unterschiedliche Wortelemente enthalten (vgl. E. 5.3). Der Einwand des Vertrauensschutzes geht fehl, weil...