«acara» setzt sich gegen «AICARE (fig.)» nicht durch
«acara» setzt sich gegen «AICARE (fig.)» nicht durch
«acara» setzt sich gegen «AICARE (fig.)» nicht durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlicher Wiedergabe)
Am 20. August 2021 wurde die Schweizer Wort-/Bildmarke Nr. 768’040 «AICARE (fig.)» bzw. das in einer unauffälligen Computerschrift dargestellte Wort «AICARE» für die chinesische Shenzhen ShuangPingTai Medical Technologiy Co. Ltd im schweizerischen Markenregister eingetragen für diverse Produkte der Klasse 5. Gegen dieses Zeichen erhob die anwerina AG, Tägerwilen, am 19. November 2021 teilweise Widerspruch gestützt auf ihre am 19. Juli 2012 hinterlegte schweizerische Wortmarke Nr. 635'595 «acara» mit Beanspruchung von Produkten der Klasse 5, u.a. pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke und chemische Prüfmittel für medizinische Zwecke. Dabei richtete sich der Widerspruch gegen die Produkte «Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Präparate zum Sterilisieren; Alkohol für medizinische Zwecke; Antiseptika; Jodtinkturen; Desinfektionsmittel; Kräuterextrakte für medizinsiche Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke; Augenklappen für medizinische Zwecke; Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets)» des jüngeren Zeichens. Mit aus verfahrensrechtlichen...
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