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Die Widerspruchsmarke «CREED (fig.)» setzt sich gegen «FREED» sowie «FREED (fig.)» durch

Die Widerspruchsmarke «CREED (fig.)» setzt sich gegen «FREED» sowie «FREED (fig.)» durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «CREED (fig.)» setzt sich gegen «FREED» sowie «FREED (fig.)» durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 6. Oktober 2020 wurde das Zeichen «FREED (fig.)» 

(angefochtene Marke 1)

durch das IGE für die The Gillette Company LLC im Swissreg publiziert mit Beanspruchung diverser Produkte der Klasse 3 (u.a. Körpersprays, Kölnischwasser, Antiperspirantien und Deodorants) sowie der Klasse 8 (u.a. Rasierer).

Ebenso am 6. Oktober 2020 wurde am die Wortmarke «FREED» (angefochtene Marke 2) durch das IGE für die The Gillette Company LLC im Swissreg publiziert unter Beanspruchung derselben Produkte wie denjenigen der angefochtenen Marke 1.

Gegen die beiden angefochtenen Marken erhob die FONTAINE Ltd. am 5. Januar 2021 gestützt auf ihre am 10. Juli 1990 registrierte Marke IR 557'233 «CREED (fig.)» 

unter Beanspruchung u.a. von Seifen und Parfümerieartikeln der Klasse 3 Widerspruch. Dabei wurde seitens der gegnerischen Gesellschaft u.a. der Nichtgebrauch der Widerspruchsmarke...

iusNet IP 25.06.2023

 

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