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Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft

Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft

Rechtsprechung
Markenrecht

Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 24. März 2021 stellte die CHRISTIAN DIOR COUTURE beim EUIPO ein Gesuch um Eintragung der dreidimensionalen Marke 

für diverse Waren der Klasse 9 (Sonnenbrillen, Brillenetuis, Telefonetuis, Schutzmaterial für Handys, Ketten für Brillen etc.) sowie der Klasse 18 (u.a. Koffer, Rucksäcke, Leder und Lederimitationen, Tierhäute und Pelze, Portefeuilles, Portemonnaies, Kartenetuis, Mappen in Leder oder Lederimitation, Schlüsseletuis in Leder oder Lederimitation, Taschen, Handtaschen, Schutzhüllen in Leder, Lederbeutel, leere Toiletten- und Schminkbeutel).

Mit Entscheid vom 11. November 2021 verweigerte das EUIPO die Eintragung für Brillen- und Telefonetuis (Klasse 9) sowie für Leder und Lederimitationen, Tierhäute und Pelze, Portefeuilles, Portemonnaies, Kartenetuis, Mappen in Leder oder Lederimitation, Schlüsseletuis in Leder oder Lederimitation, Taschen, Handtaschen, Schutzhüllen in Leder, Lederbeutel, leere Toiletten- und Schminkbeutel der Klasse 18. Dies im Wesentlichen mit folgender Begründung: Das...

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