Das Zeichen «HALLOUMI» für Käse setzt sich gegen «BBQLOUMI (fig.)» – z.T. ebenfalls für Käse – nicht durch
Das Zeichen «HALLOUMI» für Käse setzt sich gegen «BBQLOUMI (fig.)» – z.T. ebenfalls für Käse – nicht durch
Das Zeichen «HALLOUMI» für Käse setzt sich gegen «BBQLOUMI (fig.)» – z.T. ebenfalls für Käse – nicht durch
I. Ausgangslage
Am 12. August 2014 wurde das Zeichen «BBQLOUMI (fig.)»:
der bulgarischen M.J. Dairies EOOD mit Beanspruchung von Lebensmitteln der Klassen 29 sowie 30 (u.a. Milch- und Milchsubstitutionsprodukte, Käse, Fleischextrakte und weitere Produkte auf Fleischbasis; Sandwichs, Saucen, Lebensmittel auf Getreidebasis) und von diversen Restaurationsdienstleistungen der Klasse 43 im Bulletin des marques communautaires publiziert. Gegen dieses Zeichen samt aller beanspruchten Produkte erhob die Foundation for the Protection oft he Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi (nachfolgend Foundation genannt) unter Bezugnahme auf ihre «Fromages» der Klasse 29 beanspruchende Unionsmarke Nr. 1082965 «HALLOUMI» Widerspruch. Mit Entscheid vom 16. März 2017 wies die vierte Beschwerdekammer des EUIPO den Widerspruch ab, im Wesentlichen mit der Begründung, es fehle an einer Verwechslungsgefahr. Gegen diesen Entscheid erhob die Foundation Beschwerde beim EUG, welche abgewiesen wurde. Im Rahmen eines anschliessenden Rekursverfahrens vor dem EUGH...
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