Zur Teilnahme an Urheberrechtsverletzungen
Zur Teilnahme an Urheberrechtsverletzungen
Zur Teilnahme an Urheberrechtsverletzungen
Cyrill P. Rigamonti *
Marc Wullschleger **
Die Frage nach den Voraussetzungen einer widerrechtlichen Teilnahme an Urheberrechtsverletzungen wurde von den schweizerischen Gerichten bisher noch nicht abschliessend geklärt. Die Antwort auf diese Frage ist namentlich für die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Internet Service Providern relevant, über die man sich auch im Rahmen der laufenden Urheberrechtsrevision Gedanken macht. Der in der jüngeren Literatur bisweilen vorgeschlagenen Analogie zum Persönlichkeitsrecht stellen die Autoren in diesem Beitrag einen an patent- und haftpflichtrechtlichen Grundsätzen orientierten Ansatz gegenüber und kommen zum Schluss, dass dieser nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Einheitlichkeit des Immaterialgüterrechts vorzugswürdig ist. In diesem Zusammenhang wird auch auf die im jüngsten Bundesratsentwurf vorgesehene Pflicht zum «Staydown» eingegangen.
En Suisse, les tribunaux n’ont pas encore éclairci de manière exhaustive les conditions permettant d’admettre une participation illicite à une violation du droit d’auteur. La réponse à cette question est importante pour déterminer la...
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