iusNet Intellectual Property

Die Wortmarke «APPLE» setzt sich im Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» in Klasse 35 und 45 mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

Éclairages
Markenrecht
Die Wortmarke «APPLE» setzt sich im Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» in Klasse 35 und 45 mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

BVGer B-3261/2020 Urteil vom 28. Oktober 2021

Ohne auf die Frage der Zeichenähnlichkeit und Dienstleistungsgleichartigkeit einzugehen, verweigerte (auch) das BVGer der Widerspruchsmarke «APPLE» vorliegend aufgrund einer Nichtgebrauchseinrede den Markenschutz, weil Apple Inc. als Widersprechende keine oder keine stichhaltigen Gebrauchsbelege im Zusammenhang mit den in Klasse 35 beanspruchten Leistungen einreichte.
Fabio Versolatto
iusNet IP 21.12.2021

Verwechslungsgefahr trotz Warenidentität und Zeichenähnlichkeit nicht gegeben, da die (beiden) Marken zum Teil aus freihaltebedürftigen Elementen bestehen

Éclairages
Markenrecht
Verwechslungsgefahr trotz Warenidentität und Zeichenähnlichkeit nicht gegeben, da die (beiden) Marken zum Teil aus freihaltebedürftigen Elementen bestehen
Zwischen den Marken "Cannamigo" und "Cannabe" besteht gemäss dem Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr. Zu diesem Ergebnis gelangt das Gericht, indem es die beiden nicht freihaltebedürftigen Zeichenelemente "amigo" und "be" einander gegenüberstellt. Der Gesamteindruck der beiden Marken wird nicht (ausreichend) berücksichtigt, sondern es wird eine mosaikartige Beurteilung vorgenommen, was nicht sachgerecht erscheint.
Matthias Steinlin
iusNet IP 21.12.2021

Das Widerspruchszeichen «APPLE» setzt sich gegen «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

Das Widerspruchszeichen «APPLE» setzt sich gegen «APPLiA Home Appliance Europe (fig.)» mangels Gebrauchsnachweises nicht durch

B-3261/2020 v. 28.10.2021

Ohne auf die Frage der Zeichenähnlichkeit einzugehen, verweigerte (auch) das BVGer dem Zeichen «APPLE» im vorliegenden Zusammenhang aufgrund einer Nichtgebrauchseinrede den Markenschutz, weil die Apple Inc. keine stichhaltigen Belege einreichte, welche (u.a.) in einem relevanten Zusammenhang mit den durch das angefochtene Zeichen beanspruchten Produkten stehen.
iusNet IP 21.12.2021

Die Widerspruchsmarke «CARGLASS (fig.)» setzt sich gegen «Cargest» durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «CARGLASS (fig.)» setzt sich gegen «Cargest» durch

B-4669/2019 v. 25.11.2021

Das BVGer bestätigt zwar relevante Produkteähnlichkeiten zwischen den fraglichen Zeichen sowie Ähnlichkeiten bezüglich Bild, Klang und Sinngehalt. Es bejaht jedoch eine mittelbare Verwechslungsgefahr zwischen den in Rede stehenden Zeichen angesichts einer durch die Widerspruchsmarke erlangten erhöhten Verkehrsbekanntheit.
iusNet IP 21.12.2021

Das ältere Zeichen «CANTI» setzt sich gegen «CANTIQUE» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

Das ältere Zeichen «CANTI» setzt sich gegen «CANTIQUE» nicht durch

4A_178/2021 v. 19.7.2021

Die Zeichen beanspruchen zwar identische oder zumindest stark ähnliche Produkte und das ältere entfaltet eine durchschnittliche Unterscheidungskraft. Dennoch ist mangels Zeichenähnlichkeit insbes. betr. Schriftbild und Wortklang eine Verwechslungsgefahr zu verneinen.
iusNet IP 21.12.2021

Abweisung einer Schadenersatzklage von R. O’Neil gegen E. Ratajkowski wegen unerlaubter Verwendung eines seiner Fotos durch Letztere

Jurisprudence
Urheberrecht

Abweisung einer Schadenersatzklage von R. O’Neil gegen E. Ratajkowski wegen unerlaubter Verwendung eines seiner Fotos durch Letztere

Case 1:19-cv-9769-AT v. 28.10.2020

Das Gericht weist die Schadenersatzklage ab; dies zum einen mit Argumenten betreffend die Qualität der in Rede stehenden Fotografie in urheberrechtlicher Hinsicht (z.B. es fehle ihr an der nötigen Originalität) und zum andern wegen Bejahung eines «fair use» seitens der Beklagten.
iusNet IP 21.12.2021

Pages