iusNet Intellectual Property

Die Widerspruchsmarke «BAROCCO» setzt sich gegen «La Barocca» für Weine und Alkoholprodukte durch

Jurisprudence
Markenrecht
Wegen direkter Verwechslungsgefahr hiess das BVGer die betroffene Beschwerde gut. Dies insbesondere mit den Argumenten, eine solche Gefahr sei gegeben angesichts der auffälligen Produkte-Ähnlichkeit oder gar -Identität, der Zeichenähnlichkeit im Schriftbild und weil die massgebenden Verkehrskreise das Wortelement «barocc» in beiden Zeichen als Assoziation zur Barockepoche verstünden.
iusNet IP 18.02.2022

Die Widerspruchsmarke «EQ» setzt sich für Fahrzeuge gegen «EQUART» durch

Jurisprudence
Markenrecht
Das Gericht bejaht eine Verwechslungsgefahr trotz schwacher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke: Produkteähnlichkeit sei ohnehin gegeben und es bestehe eine Zeichenähnlichkeit im Sinngehalt; dies insbesondere weil das jüngere Zeichen nicht nur das ältere übernehme, sondern auch das Element «quart» einen Hinweis auf «Fahrzeug mit elektrischem/elektronischem Bezug» enthalte.
iusNet IP 18.02.2022

Das Zeichen «PIERRE DE COUBERTIN» des Olympischen Komitees war wegen Nichtgebrauchs zu löschen

Jurisprudence
Markenrecht
Die Inhaberin des fraglichen Zeichens hat keinen rechtserhaltenden Markengebrauch belegt: Teilweise enthalten die Belege keine Hinweise auf einen markenmässigen Gebrauch oder es fehlen Angaben mit Bezug auf Verkaufszahlen. Entsprechend ist der Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen.
iusNet IP 18.02.2022

Das Zeichen «VISARTIS» war wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte zu löschen

Jurisprudence
Markenrecht
Der Antrag auf Löschung des Zeichens «VISARTIS» wegen Nichtgebrauchs für die streitigen Produkte setzte sich durch, weil die Markeninhaberin keine Begründung für einen zulässigen Nichtgebrauch vorbrachte und insbesondere, weil die durch sie eingereichten Belege für einen relevanten Markengebrach nicht ausreichten.
iusNet IP 18.02.2022

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