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Urheberrechtsschutz

Inkrafttreten des neuen Urheberrechtsgesetzes – Revision URG

Gesetzgebung
Urheberrecht
Die Hauptstossrichtungen der aktuellen Revision des URG liegen u.a. in folgenden Bereichen: Im Kampf gegen die Internet-Piraterie sollen Anbieter von Internet-Dienstleistungen Urheberrechtsverletzungen definitiv beseitigen. Der Schutz für Fotografien wurde auf Werke ohne individuellen Charakter (z.B. Hobbybilder) ausgedehnt. Die Verwertung von Werken auf Online-Plattformen sowie Verwendung von Werken zu wissenschaftlichen Forschungszwecken wurde optimiert und die Verträge von Peking sowie Marrakesch umgesetzt.
iusNet IP 26.04.2020

EuGH: Keine besonderen Voraussetzungen für den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst

Fachbeitrag

Urteil des EuGH vom 12. September 2019, Rechtssache C-683/17, Cofemel – Sociedade de Vestuário SA gegen G-Star Raw CV

Seit der Infopaq-Entscheidung von 20091 war absehbar, dass der EuGH im Werkbegriff, wie er den Urheberrechtsrichtlinien der EU zugrunde liegt, einen autonomen Begriff des Unionsrechts erkennt, der in allen Mitgliedstaaten einheitlich auszu­legen ist. Seither hat der EuGH die Konturen dieses vollharmonisierten Werkbegriffs – unter Einbezug der damit zusammenhängenden quali­tativen Schutzvoraussetzungen – in einer Reihe von Entscheidungen ­näher umrissen.
sic! 3/2020

Alles Käse oder was? Der Heks’nkaas-Entscheid des EuGH

Fachbeitrag
Der Geschmack von Käse geniesst keinen Urheberrechtsschutz. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem «Heks’nkaas»-Entscheid vom 13. November 2018 (C-310/171) entschieden. Die auf den ersten Blick banal anmutende Frage – kann der Geschmack eines Lebensmittels ein urheberrechtlich geschütztes Werk sein, steht es auf einer Stufe mit ­Mozarts 40. Sinfonie oder mit Martin Suters «Small World»? – ist dabei nicht nur für die Lebensmittelindustrie von grosser Bedeutung.
sic! 5/2019

Die Krux der Fotografie – Werk oder nicht Werk?

Kommentierung
Urheberrecht
Wann kann Fotografie als Werk in Sinne von Art. 2 URG gelten? Ein Abgrenzungsproblem, das mit der Revision des URG behoben werden soll – wird es das? Obwohl das geltende Recht in Art. 2 URG fotografische Werke unter den Werkbegriff subsumiert, gilt in der Praxis ein Zweiklassen-System, indem die Gerichtspraxis zwischen Fotografien mit individuellem Charakter und solchen ohne unterscheidet. Liegt individueller Charakter vor, gelten sie als Werk, das urheberrechtlich geschützt ist, ohne denselben liegt kein Werk und somit kein Schutz vor. Bringt die URG-Revision eine befriedigende Lösung?
Inge Hochreutener
iusNet IGR 26.06.2018

Markeneintragung gemeinfreier Kunstwerke

Fachbeitrag

Entscheid des EFTA-Gerichtshofes vom 6. April 2017, Rechtssache E-5/16 «Vigeland»

Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens äusserte sich der EFTA-Gerichtshof im April 2017 zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Markeneintragung eines gemeinfrei gewordenen Werkes abgelehnt werden soll. Der EFTA-Gerichtshof entschied, dass die Markeneintragung eines Zeichens bestehend aus einem Kunstwerk ausnahmsweise aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder der guten Sitten abgelehnt werden kann.
sic! 4/2018

Neues Urheberrecht gesucht – Die EU auf dem Weg zum digitalen Binnenmarkt?

Fachbeitrag
Nach jahrelangen Vorarbeiten hat die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker im September 2016 den Entwurf einer europäischen Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sowie eine Verordnung zur Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf ergänzende Online-Dienste vorgelegt. Diese Initiativen sind aber nur Teil eines ganzen Pakets von Vorstössen, mit dem die Kommission den digitalen Binnenmarkt voranbringen will.
sic! 02/2017