Von der «freien Benutzung» zum «künstlerischen Zitat»

Fachbeitrag

Urheberrecht

Von der «freien Benutzung» zum «künstlerischen Zitat»

Der EuGH-Entscheid «Metall auf Metall» aus schweizerischer Sicht

In einem Urteil aus dem Jahre 1959 hat das BGer die Rechtsfigur der «freien Benutzung», die es damals nur im deutschen Urheberrechtsgesetz gab, zur ungeschriebenen Norm des schweizerischen Urheberrechts erklärt. Der EuGH hat in einem 2019 ergangenen Urteil diese deutsche Regelung für unvereinbar mit der EU-Richtlinie 2001/29 erklärt und sie damit faktisch ausser Kraft gesetzt. Was bedeutet dieser Entscheid für das schweizerische Urheberrecht?

The right to parody at the intersection between freedom of expression and trademark law: an analysis of the legal framework of the European Union and Switzerland

Fachbeitrag

Markenrecht

The right to parody at the intersection between freedom of expression and trademark law: an analysis of the legal framework of the European Union and Switzerland

Growing tensions between intellectual property rights and human rights are best illustrated through trademark parody, which has recently been the subject of contradictory judgments in Europe. Although there is a parody “exception” in copyright legislation, should lawmakers follow the same route with respect to trademark law and recognise it as a genuine “right” instead of referring to it as a mere “exception”?

Neuerungen im Europäischen Urheberrecht gemäss Beschluss der EU

Gesetzgebung

Urheberrecht

Neuerungen im Europäischen Urheberrecht gemäss Beschluss der EU

Mit einer Umsetzungsfrist von zwei Jahren in das jeweilige nationale Recht haben das EU-Parlament sowie am 15.4.2019 der Rat der Mitgliedstaaten die umstrittene Reform des Urheberrechts beschlossen, welche an die Entwicklungen im Bereich digitaler Technologien anknüpfen. Dabei geht es hauptsächlich um die erleichterte Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials für Bildung, Forschung und Erhaltung des Kulturerbes, vermehrt grenzüberschreitenden Zugang für EU-Bürger zu solchem Material und mehr Fairness in einem besser funktionierenden Urheberrechtsmarkt.

Europäische Union