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«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend

Rechtsprechung

Markenrecht

«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend

«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend und ist daher insoweit nicht schutzfähig, zumal «nova» und «foil» jedenfalls im Bereich der italienisch-sprachigen Verpackungsunternehmen verständlich sind. Der geltend gemachte Grundsatz von Treu und Glauben bezüglich Präjudizien ist vorliegend nicht relevant.

«ID NOW» wirkt für die beanspruchten medizinischen Diagnosegeräte beschreibend

Rechtsprechung

Markenrecht

«ID NOW» wirkt für die beanspruchten medizinischen Diagnosegeräte beschreibend

Das BVGer bestätigt den Gemeingutcharakter des Zeichens und damit das Fehlen der nötigen Unterscheidungskraft; denn die massgebenden Verkehrskreise verstehen «ID NOW» im Zusammenhang mit Produkten zum schnellen Erkennen von bakteriellen und viralen Krankheiten ohne weiteres als beschreibend sowie anpreisend.

Die Widerspruchsmarke von Jaguar (Kopf von Raubkatze) setzt sich gegen einen fauchenden Tigerkopf teilweise durch

Rechtsprechung

Markenrecht

Die Widerspruchsmarke von Jaguar (Kopf von Raubkatze) setzt sich gegen einen fauchenden Tigerkopf teilweise durch

Zwischen den zu vergleichenden Zeichen besteht weitgehend eine relevante Verwechslungsgefahr; eine Ausnahme gilt für einen kleinen Teil der Produkte, für welchen die Ähnlichkeit verneint wird. Die Zeichenähnlichkeit beruht v.a. darauf, dass die massgebenden Verkehrskreise beide Darstellungen als Raubtierköpfe mit gefletschten Zähnen erinnern.

Das Zeichen «SHELBY» gilt für Uhren und Zeitmessungsgeräte als markenmässig gebraucht

Rechtsprechung

Markenrecht

Das Zeichen «SHELBY» gilt für Uhren und Zeitmessungsgeräte als markenmässig gebraucht

Nachdem der Streitfall auf «Uhren und Zeitmessungsinstrumente» eingeschränkt wurde, bestätigt das BVGer entgegen der Vorinstanz einen relevanten markenrechtlichen Gebrauch der Marke «SHELBY»: Das Zeichen wurde in Lizenz durch einen Dritten für Uhrenverkäufe an schweizerische Adressen verwendet.

«FOCUS» setzt sich für Getränke gegen «FOCO (fig.)» durch

Rechtsprechung

Markenrecht

«FOCUS» setzt sich für Getränke gegen «FOCO (fig.)» durch

Eine relevante Verwechslungsgefahr zwischen den fraglichen Zeichen wird bestätigt. Dabei steht im Vordergrund, dass Produkte-Identität besteht und die Widerspruchsmarke schriftbildlich vollständig übernommen wird. Die ältere Marke weist eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft auf, da «Fokus» mit Bezug auf Getränke nicht beschreibend wirkt.

«WEST» setzt sich trotz erheblicher Produkteähnlichkeit (Tabakbereich) gegen «ZEST» nicht durch

Rechtsprechung

Markenrecht

«WEST» setzt sich trotz erheblicher Produkteähnlichkeit (Tabakbereich) gegen «ZEST» nicht durch

Zwar bestehen Produkte-Identität oder zumindest starke -Gleichartigkeit und erhebliche Parallelen bezüglich klanglicher und schriftbildlicher Zeichenähnlichkeit. Eine Verwechslungsgefahr fehlt jedoch, weil es um Kurzmarken geht, die beim Erwerb direkt nebeneinander sichtbar sind.

«vita (fig.)» setzt sich gegen «Vita (fig.)» nur beschränkt durch

Rechtsprechung

Markenrecht

«vita (fig.)» setzt sich gegen «Vita (fig.)» nur beschränkt durch

Die beanspruchten Produkte sind weitgehend identisch, und auch eine Zeichenähnlichkeit wird bestätigt. Im Gesamteindruck sprechen jedoch im Wesentlichen insbes. der Gemeingutcharakter der Widerspruchsmarke für den Grossteil der Produkte, ihr begrenzter Schutzbereich sowie die erhöhte Aufmerksamkeit der Abnehmer gegen eine Verwechslungsgefahr.

«LONGINES (fig.)» setzt sich gegen «LOSENGS (fig.)» trotz Produkte-Identität nicht durch

Rechtsprechung

Markenrecht

«LONGINES (fig.)» setzt sich gegen «LOSENGS (fig.)» trotz Produkte-Identität nicht durch

Trotz Produkte-Identität und gerichtsnotorisch erhöhtem Schutzbereich von «LONGINES» fehlt eine relevante Verwechslungsgefahr. Dabei steht im Vordergrund, dass die grafische Darstellung sekundär wirkt und in Wortklang sowie Konzept keine Ähnlichkeiten bestehen. Die Übereinstimmungen in den Wortanfängen und -Enden werden als unerheblich eingestuft.

Eine Garage mit Angeboten betr. BMW-Fahrzeuge verwendet u.a. «BMW» rechtswidrig

Rechtsprechung

Markenrecht

Eine Garage mit Angeboten betr. BMW-Fahrzeuge verwendet u.a. «BMW» rechtswidrig

Diverse Verwendungen der Bezeichnung «BMW» im Zusammenhang mit dem Garagenbetrieb einer B.__ AG als Händlerin, Anbieterin von Service-Leistungen sowie Tuning von BMW-Fahrzeugen erweisen sich als rechtswidrig, weil damit primär ein Hinweis auf die BMW-Werke entsteht, obwohl die B.__ AG den Vertreterstatus für BMW nicht (mehr) innehat.

Instagram-Bilder von Rihanna mit weissen Turnschuhen werden als Offenbarung eines Puma-Schuhdesign qualifiziert

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Markenrecht

Instagram-Bilder von Rihanna mit weissen Turnschuhen werden als Offenbarung eines Puma-Schuhdesign qualifiziert

Das EUG bestätigt, dass die durch die Klägerin eingereichten Fotos bzw. Instagram-Darstellungen von Rihanna mit weissen Turnschuhen von Puma als Belege zum Nachweis taugten, dass es sich um ein bereits offenbartes Vormodell des als zu schützen geltend gemachten Designs handelte.