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Unterscheidungskraft

«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend

Rechtsprechung
Markenrecht
«Novafoil» wirkt für die u.a. beanspruchten Verpackungsmaschinen samt Bestandteilen beschreibend und ist daher insoweit nicht schutzfähig, zumal «nova» und «foil» jedenfalls im Bereich der italienisch-sprachigen Verpackungsunternehmen verständlich sind. Der geltend gemachte Grundsatz von Treu und Glauben ist vorliegend mangels zu berücksichtigender Präjudizien nicht von Bedeutung. Dies, weil «nova» nicht unterscheidungskräftig ist und weitere Argumente sich als nicht relevant erwiesen.
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