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Substanziierungspflicht

Bundesgerichtliche Bestätigung des Urteils des Zürcher Handelsgerichts HG 170220 vom 15.1.2021

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die Beschwerde in Zivilsachen bezog sich ausschliesslich auf behauptete verfahrensmässige Fehlleistungen der Vorinstanz (Fehlinterpretationen der Substantiierungslast; Willkür, Verletzung des rechtlichen Gehörs). Das BGer hat alle Beschwerdepunkte widerlegt und bestätigt, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen sei, ihre Stellung als Inhaberin bzw. ausschliessliche Lizenznehmerin nachzuweisen.
iusNet IP 14.12.2021

Neue Tatsachen nach Fachrichtervotum/Substanziierungspflicht

Rechtsprechung
Patentrecht

O2017_014 v. 10. März 2020

Werden neue Tatsachen und Beweismittel erst nach dem Fachrichtervotum in das Verfahren eingebracht ist dies verspätet, d.h. diese Ausführungen und Dokumente werden nicht berücksichtigt (vgl. Art. 229 ZPO). Die Klägerin hat zudem eine Substanziierungspflicht. Sie muss darlegen, wie die Merkmale gemäss den Patentansprüchen durch die Beklagte verwirklicht werden. Ein pauschaler Verweis auf die Fachinformation des Generikums (Arzneimittel) der Beklagten ist nicht ausreichend. Wurden die Patentansprüche während dem Verfahren geändert, muss die Verwirklichung der neuen Ansprüche dargelegt (substanziiert) werden.
iusNet IP 29.06.2020