iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Neuheitsschonfrist

Harmonisierung des materiellen Patentrechts: IGE Vernehmlassungsverfahren und Ergebnisse

Gesetzgebung
Patentrecht
Vom 4. April bis zum 20. Mai 2022 führte das IGE eine Konsultation durch, die sich mit der Harmonisierung des materiellen Patentrechts befasste. Der Vernehmlassungsbericht wurde am 11. Juli 2022 veröffentlicht. Die Teilnehmer des Vernehmlassungsverfahrens lehnen das Projekt in seiner jetzigen Form ab. Obwohl sie eine Harmonisierung des materiellen Patentrechts wünschen, sollte diese nicht um jeden Preis erfolgen. Insbesondere die Neuheitsschonfrist bereitet den befragten Teilnehmer besondere Probleme.
iusNet IP 22.08.2022

Geprüftes Schweizer Patent – ein Wettbewerbsvorteil für die Schweiz?

Fachbeitrag
Die Patentlandschaft in Europa steht vor einer grösseren Änderung. Die Europäische Union (EU) schafft im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit einen einheitlichen Patenttitel und ein einheitliches Patentgericht. Auch das Eidgenös­sische Institut für geistiges Eigentum (IGE) denkt offen über strukturelle Reformen des Schutzes für tech­nische Erfindungen in der Schweiz nach.
sic! 12/2015