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Nachfrist

Die Pro Litteris hat alle formellen Voraussetzungen für Ermessens-Veranlagungen einzuhalten

Rechtsprechung
Urheberrecht

Kantonsgericht Freiburg 102 2022 229 vom 10.2.2023

Die Gemeinsamen Tarife (GT) der Pro Litteris enthalten u.a. bei Nichteinreichung von Fragenformularen konkrete Voraussetzungen wie Mahnung mit Nachfristansetzung für potenzielle neue Benutzer urheberrechtlich geschützter Werke. Diese Regeln sind durch die Pro Litteris einzuhalten und entsprechend als erfüllt nachzuweisen. Dies gilt auch, wenn der Adressat der Pro Litteris die materiellen Voraussetzungen einer Gebührenpflicht höchstwahrscheinlich erfüllte.
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