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Missbräuchlicher Markenerwerb

Die Darstellung eines A ohne Querbalken ist schutzfähig und der Eintrag war nicht missbräuchlich

Rechtsprechung
Markenrecht
Das BGer bestätigt, dass der fragliche Grossbuchstabe A, jedoch ohne Querbalken und mit abgeflachter Spitze, in Bezug auf die (breit gefächerten) beanspruchten Produkte Unterscheidungskraft entfaltet bzw. nicht zum Gemeingut gehört, zumal auch kein Freihaltebedürfnis bestehe. Der Umstand, dass das Zeichen dem griechischen Grossbuchstaben Lambda entspricht, ist nicht schädlich. Weiter geht auch der Einwand fehl, es liege ein missbräuchlicher Markenerwerb vor.
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