iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Intellectual Property > Stichwortverzeichnis > Geschmacksmusterrecht

Geschmacksmusterrecht

EuGH: Keine besonderen Voraussetzungen für den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst

Fachbeitrag

Urteil des EuGH vom 12. September 2019, Rechtssache C-683/17, Cofemel – Sociedade de Vestuário SA gegen G-Star Raw CV

Seit der Infopaq-Entscheidung von 20091 war absehbar, dass der EuGH im Werkbegriff, wie er den Urheberrechtsrichtlinien der EU zugrunde liegt, einen autonomen Begriff des Unionsrechts erkennt, der in allen Mitgliedstaaten einheitlich auszu­legen ist. Seither hat der EuGH die Konturen dieses vollharmonisierten Werkbegriffs – unter Einbezug der damit zusammenhängenden quali­tativen Schutzvoraussetzungen – in einer Reihe von Entscheidungen ­näher umrissen.
sic! 3/2020