iusNet Intellectual Property

Schulthess Logo

Gebrauchsgrafik

Die Darstellung eines angebissenen Pizzastückes wird urheber- und damit auch marken- sowie designrechtlich geschützt

Rechtsprechung
Urheberrecht
Nachdem eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr der sich vorliegend gegenüber stehenden Zeichen bzw. Abbildungen in einem Widerspruchsverfahren ausgeschlossen worden war, setzte sich der Gegner der Widersprechenden aufgrund von Urheberrecht so weit durch, dass nicht nur die betroffenen Abbildungen und deren Trägermaterial zu vernichten sowie zurückzurufen, sondern die Widerspruchsmarke selber sowie ein analoger Designeintrag zu löschen seien.
iusNet IP 23.10.2022